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RH für Rückzahlung von CoV-Hilfen
In der CoV-Pandemie konnten Sportvereine, gemeinnützige Organisationen, Freiwillige Feuerwehren und gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgemeinschaften über den Non-Profit-Organisationen-Unterstützungsfonds Förderungen beziehen, 59.000 Anträge wurden genehmigt. Vertieft geprüft wurden laut Rechnungshof (RH) nur Stichproben, bei jeder zweiten wurde der Betrag gekürzt. Der RH empfahl nun, auch das übrige Fördervolumen zu prüfen und zu Unrecht bezogenes Geld zurückzuverlangen. ⌘ Read more

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Unterschriftenendspurt für Kleinparteien
Für Kleinparteien und Listen, die am 29. September bei der Nationalratswahl auf den Stimmzettel wollen, geht das Buhlen um Unterstützungserklärungen in den Endspurt. Bis Freitagnachmittag können Unterschriften gesammelt werden. KPÖ und die Bierpartei haben nach eigenen Angaben bereits genügend Unterstützungserklärungen für ein bundesweites Antreten zusammenbekommen. ⌘ Read more

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Freigelassene in Heimat empfangen
Nach dem beispiellosen Gefangenenaustausch zwischen Russland, Belarus und mehreren westlichen Ländern sind die Freigelassenen wohlbehalten in ihrer Heimat angekommen. US-Präsident Joe Biden etwa empfing am späten Donnerstagabend (Ortszeit) unter anderen den US-Reporter Evan Geshkovich auf dem Militärflughafen Andrews. In Russland nahm Präsident Wladimir Putin die freigelassenen Russen in Empfang, darunter auch den als „Tiergartenmörder“ bekannten Wadim Krassikow. ⌘ Read more

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USA hadern mit Einflussverlust
Die Sorge vor einer Eskalation in Nahost wächst. Nach der Tötung des Hamas-Chefs Ismail Hanija drohte der Iran Israel mit „Blutrache“. Für gewöhnlich versuchen die USA, die Balance in der Region zu halten. Doch Fachleuten zufolge wurden die Vereinigten Staaten nicht nur auf dem falschen Fuß erwischt, sie hätten zudem an Einfluss in Nahost verloren. ⌘ Read more

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Gefangenenaustausch für die Geschichte
Russland, Belarus und mehrere westliche Länder haben in einer beispiellosen Aktion unter Beteiligung des türkischen Geheimdienstes MIT am Donnerstag insgesamt 26 Gefangene ausgetauscht. So kamen etwa die in Russland wegen Spionage zu langen Haftstrafen verurteilten US-Bürger Evan Gershkovich und Paul Whelan frei. ⌘ Read more

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Richter nennt Namen von Mordverdächtigem
Nach dem tödlichen Messerangriff auf Kinder bei einem Tanzkurs in Nordengland ist ein 17-Jähriger wegen dreifachen Mordes und zehnfachen versuchten Mordes angeklagt worden. Der zuständige Richter nannte den Namen des Verdächtigen – und begründete den Schritt mit den Ausschreitungen nach der Tat: Am Dienstag randalierte in Southport, wo die Tat verübt wurde, ein rechter Mob, angestachelt von falschen Gerüchten über die Identität des Täters. Auch in anderen Städten kam es zu Vorfällen. ⌘ Read more

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Italiens Flüchtlingslager bleiben vorerst zu
Die ursprünglich für Anfang Mai geplante und dann auf Anfang August verschobene Eröffnung zweier Flüchtlingslager in Albanien lässt weiter auf sich warten. Am geplanten Stichtag am Donnerstag war eines der beiden Lager nach wie vor nicht fertiggestellt. Behörden rechnen mit einer wochenlangen Verzögerung. Die Lager sind heftig umstritten, Amnesty International spricht von einem „Schandfleck für die italienische Regierung“. ⌘ Read more

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Bombe hat Hamas-Führer Hanija getötet
Der Führer der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, soll einem Medienbericht zufolge im Iran durch die Explosion einer Bombe getötet worden sein. Der Sprengsatz soll bereits zwei Monate vor Hanija Reise nach Teheran in einem Gästehaus für iranische Staatsgäste platziert worden sein, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf sieben Offizielle aus der Nahost-Region, darunter zwei Iraner, und einen US-Regierungsbeamten. ⌘ Read more

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USA und Russland tauschen Gefangene aus
Zwischen westlichen Staaten unter Führung der USA und Russland ist der größte Gefangenenaustausch seit dem Ende des Kalten Krieges angelaufen. Der türkische Geheimdienst MIT erklärte, der Austausch finde am Donnerstag statt und werde von ihm koordiniert. ⌘ Read more

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